Sunday, June 24, 2012

Richter riecht nach unten aus Apples Ansprüche gegen rivalisierende Telefon Hersteller


Von Jessica Dye
(Reuters)-ein US-Judge am Freitag entschieden, dass Apple Inc. eine einstweilige Verfügung gegen Googles Motorola Mobilität Einheit, ein wichtiges Thema effektiv beenden, denn der Hersteller des iPhone in der Smartphone-patent-Kriege nicht nehmen.
Das Urteil kam aus dem Richter Richard Posner in Chicago Bundesgericht. Er lehnte die Streitigkeiten zwischen Apple und Motorola Mobilität mit Vorurteilen, d. h. es kann nicht refiled werden.
Das Urteil ist ein Schlag für Apple, die gehofft hatte, dass ein entscheidendes Urteil gegen Motorola helfen würde ein Vorrang auf den Smartphone-Markt gegen Android.
Ein Vertreter für Apple lehnte eine Stellungnahme ab. Motorola zurück nicht sofort Anfragen für Kommentar Freitagabend.
Motorola verklagt Apple im Oktober 2010, ein Schritt, der in der Regel ein präemptiver Angriff gegen eine drohende Klage von Apple gesehen wurde. Apple diente eine eigene Ansprüche gegen Motorola gleichen Monat.
Posner ausgestellt eine Serie von Gefängnis Bedingungen Aussagen, die fast alle Motorolas Patentansprüche gegen Apple des potenziellen Prozesses, und gleichzeitig mehr von Apples Ansprüche gegen Motorola eliminiert. Das bedeutete, dass Apple dabei mehr erhalten, die entschlossen hatte musste, die letzte Woche starten.
Apple hatte eine einstweilige Verfügung blockieren den Verkauf von Motorola-Produkten. Am Freitag schrieb Posner Entscheidung, dass "keine der Parteien hat das Recht, einen Haftbefehl".
Jede Partei hat die Option herrschenden Posner ansprechen.
(Reporting von Jessica Farbstoff und Dan Levine; Bearbeiten von Gary Hill)

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